Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Anwendungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen growpanion UG, nachfolgend “growpanion” genannt und seinem Auftraggeber, nachfolgend “Klient” oder “Auftraggeber” genannt, abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die growpanion nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn growpanion ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Anerkennungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn growpanion in Kenntnis der AGB des Klienten mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

2 Leistungen von growpanion / Mitwirkung des Klienten

2.1 growpanion erbringt für den Klienten webbasierte Beratungs- und Coachingdienstleistungen im Bereich des Onlinemarketings sowie entsprechende Agenturdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet growpanion niemals die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann growpanion lediglich den Erfolg bestimmter Werbemaßnahmen anhand von Erfahrungswerten prognostizieren. Dem Klienten ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von growpanion nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.

2.2 Der Klient hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Klient eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch growpanion, bleibt der Vergütungsanspruch von growpanion unberührt.

2.3 In Bezug auf die von growpanion zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Klienten steht growpanion in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

2.4 growpanion ist berechtigt, dem Klienten geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen erbringen zu lassen.

3 Zustandekommen von Verträgen

3.1 Der Vertragsschluss zwischen growpanion und dem Klienten kann fernmündlich oder schriftlich erfolgen.

3.2 Der Klient erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von growpanion eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

4.1 Die Preise, die von growpanion angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

4.2 Die Bezahlung der Leistungen von growpanion erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von growpanion ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von growpanion ist anders lautend. Eine growpanion erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

4.3 Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Klient growpanion nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.

4.4 growpanion stellt dem Klienten eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

4.5 Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Klienten eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Klient verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an growpanion zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

4.6 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

5 Kündigung, Laufzeit

5.1 Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit.

5.2 Etwaige freie Kündigungsrechte des Klienten werden ausgeschlossen.

5.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

6 Verzug / außerordentliche Kündigung

6.1 Fristen für die Leistungserbringung durch growpanion beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei growpanion eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei growpanion vollständig vorliegen, beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

6.2 Ist der Klient mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält growpanion sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

6.3 Ist der Klient im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber growpanion in Verzug, ist growpanion berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. growpanion wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen.

7 Erfüllung

7.1 growpanion wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. growpanion ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

7.2 Dem Klienten ist bewusst, dass growpanion bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Klienten wird growpanion innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft, über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste, erteilen.

7.3 Ist growpanion gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Klienten, bleibt der Vergütungsanspruch von growpanion unberührt.

8 Verhalten und Rücksichtnahme

8.1 growpanion und der Klient geben Bewertungen (Sterne, Kommentare) übereinander innerhalb sozialer Medien (z.B. Google My Business) nur im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern entfernen die Parteien abgegebene Bewertungen und Kommentare dauerhaft. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrags zwischen growpanion und dem Klienten.

8.2 Sofern der Klient an Communities und Gruppen von growpanion (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet dort die Interessen von growpanion zu wahren. growpanion ist berechtigt, den Klienten von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Klient (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von growpanion innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

9 Schutzrechte Dritter

9.1 Der Klient gewährleistet, dass growpanion überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Klient stellt growpanion insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

10 Urheberrecht und Nutzungsrechte

10.1 Der Klient erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von growpanion erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von growpanion für den Klienten erstellt wurden (z.B. alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.

10.2 Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Klient der growpanion die nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

10.3 Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an growpanion über.

10.4 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an unbeteiligte Dritte wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG. Dies gilt nicht für mit growpanion verbundene Unternehmen, welche zur Erfüllung des Auftrages durch growpanion eingesetzt werden und / oder vom Auftraggeber direkt beauftragt wurden.

10.5 growpanion ist bei einer Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und/oder öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe und Reinzeichnungen als Urheber zu nennen. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, der Agentur zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von growpanion, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

11 Haftung

11.1 growpanion haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet growpanion nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

11.2 In den Grenzen nach Absatz 1 haftet growpanion nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

11.3 growpanion haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Designarbeiten, die er dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.

11.4 In keinem Fall haftet growpanion für die rechtliche, insbesondere wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit der vorgesehenen Nutzung. Allerdings ist growpanion verpflichtet, den Auftraggeber auf eventuelle rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern sie ihm bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden.

12 Datenschutz und Datensicherheit

12.1 Der Klient versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an growpanion die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

12.2 Sofern growpanion für den Klienten Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.

13 Distributions- und Depotverträge, Kaufverträge

13.1 Wünscht der Klient eine durch growpanion und seine verbunden Unternehmen durchgeführte Distribution seiner Waren und / oder unterhält er ein Warendepot bei growpanion bzw. seiner verbunden Unternehmen, sind hierfür individuelle Distributions- und Depotverträge abzuschließen.

13.2 Ebenfalls sind etwaige Kaufverträge durch die Übernahme von Ware des Klienten durch growpanion bzw. verbundene Unternehmen abzuschließen.

13.3 Die Konditionen der unter 13.1 und 13.2 genannten Verträge sind individuell zu vereinbaren.

14 Schlussbestimmungen

14.1 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Klienten, einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von growpanion maßgebend.

14.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von growpanion. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von growpanion.

14.3 Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

AGB Stand: 26.08.2020

Anhang

SEPA Lastschriftmandat (Vorlage)

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growpanion UG, Am Neumarkt 5, 41564 Kaarst und deren Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt (Gläubigerreferenz-ID:…………………………………………………………), wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen)

mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von growpanion UG, Am Neumarkt 5, 41564 Kaarst und deren Erfüllungsgehilfen und dessen Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.

Vorname und Name des Kontoinhabers

Straße und Hausnummer des Kontoinhabers

Postleitzahl und Ort

Kreditinstitut (Name und BIC)

IBAN:

Ort, Datum

Unterschrift des Kontoinhabers